Bauers DepeschenSamstag, 16. April 2011, 710. Depesche NACHTRAG: KICKERS gewinnen 2:1 gegen den SC Freiburg II. Mit Respekt ziehe ich meine Mütze. Der siebte Sieg in Folge. Noch ist alles drin. FLANEURSALON IM STRASSENBAHN-DEPOT Am Donnerstag, 5. Mai (20 Uhr), sind wir erstmals in der Straßenbahnwelt Bad Cannstatt zu Gast. Gute Kulisse. Mit Stefan Hiss, Dacia Bridges & Alex Scholpp, Michael Gaedt. (Vorverkauf siehe "Termine") SOUNDTRACK DES TAGES DIE SPD UND DER PROTEST Am Dienstag sind Koaltionsverhandlungen, und es ist aufschlussreich, sich mal näher mit der Karriere des Trierer/Nürtinger/Reutlinger Marketing-Politikers Dr. Nils Schmid von der SPD zu beschäftigen. Von ihm ist nichts zu erwarten, was nicht ausschließlich seiner Person dient. Er ist übrigens gegen Studiengebühren. Als er noch selbst Student in Tübingen war, erzählen Nürtinger SPD-Genossen, hat sich der nette Herr Schmid einer Protest- und Boykott-Aktion gegen Studiengebühren verweigert. Bei der jüngsten Großkundgebung gegen Stuttgart 21 auf dem Schlossplatz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende des Waiblinger Gemeinderats, Klaus Riedel, eine Rede gehalten. Der Text ist ein Dokument über den Zustand der Landes-SPD: "Mappus ist weg. Liebe Freundinnen und Freunde von K 21, liebe Genossinnen und Genossen aus der SPD, wir haben dafür gemeinsam den entscheidenden Beitrag mit unserem Protest auf der Straße und in vielen Informationsveranstaltungen in Stadt und Land geleistet. Dafür sage ich als Sozialdemokrat Danke. Als Hermann Scheer, Erhard Eppler, Harald B. Schäfer und Dieter Spöri im vergangenen Oktober eine Volksbefragung in Stuttgart vorschlugen, deren Ergebnis vom Stuttgarter Gemeinderat akzeptiert werden sollte, wurden sie vom SPD-Landesvorstand brüsk zurück gewiesen, angegriffen und missachtet. Auch lehnt meine Parteiführung eine Mitgliederbefragung oder einen Mitgliederentscheid bis heute noch ab, obwohl dies von der SPD-Basis mehrfach gefordert wurde. Aber, liebe Freundinnen und Freunde von K 21, an der SPD-Basis gibt es schon immer starken Widerstand gegen S 21 und er wird von Tag zu Tag stärker. Dies haben die vier Regionalkonferenzen der letzten Tage überdeutlich gezeigt, auch im Süden unseres Landes. Wir stehen zu einer grün-roten Koalition, aber wir sind genauso standhaft in der Ablehnung von S 21. Und wir haben gute Argumente, die von vielen Menschen in unserem Land getragen und verstanden werden. Die Mehrheit der Wähler, die diese grün-rote Regierung gewählt haben, ist gegen S 21. Das Volk hat also bereits entschieden, wie es die Bundeskanzlerin gefordert hat, aber anders als sie es sich vorgestellt hat. Ihre Spaltung in dieser Frage kann meine Partei, die SPD nur überwinden, wenn sie klare Forderungen vor einer und an eine Volksabstimmung bzw. Volksbefragung stellt: Es muss geklärt sein 1. ob das Projekt S 21 leistungsfähig ist. Dies muss der Stresstest überzeugend unter Beteiligung von Bahnfachleuten aus der neuen Regierung beweisen, 2. ob das Projekt S 21 planfeststellungsmäßig möglich ist. Das EBA muss bestätigen, dass eine genehmigungsfähige Planung für den Filderabschnitt (PFA 1.3.) Stuttgart – Vaihingen bis Wendlingen einschließlich des Flughafenbahnhofs vorliegt und 3. ob das Projekt S 21 mit 4,5 Mrd. Euro realisierbar, d.h. dass dafür eine aktualisierte, von unabhängigen Fachleuten bestätigte Kostenberechnung für das Projekt und für den möglichen Ausstieg aus dem Projekt vorliegt. 4. Bis zu einer Volksbefragung bzw. bis zu einem Volksentscheid muss es einen absoluten Baustopp geben. Dies hat Nils Schmid vor der Wahl gefordert. Diese Forderung muss eingelöst werden. Ansonsten macht alles keinen Sinn. 5. Die Bürger Stuttgarts müssen die ihnen lange vorenthaltene Gelegenheit bekommen, über ihren Anteil an diesem Projekt direkt zu entscheiden. Wer diese Fragen und die Antworten darauf nicht vor einer Abstimmung offen auf den Tisch legt, wird dem Anspruch auf 'Mehr Demokratie wagen' nicht gerecht. Ja, er führt das Volk in die Irre. Längst ist belegt, dass die Kosten den Deckel von 4,5 Mrd. Euro sprengen und dass S 21 unverantwortbare Risiken und nicht behebbare Defizite aufweist. Deshalb wächst die Kritik an S 21 in und außerhalb der SPD von Tag zu Tag. Können diese Fragen nur negativ beantwortet werden, dann ist S 21 tot. Dann ist dieses Projekt am Ende und eine Volksabstimmung nicht notwendig. Die neue Regierung kann sich dann mit aller Kraft den wirklich wichtigen Aufgaben zuwenden. Wenn wir in diesem Land mehr Bürgerdemokratie, eine bessere Bildung und Betreuung unserer Kinder und unserer Jugend, den kostenfreien Kindergartenbesuch und den Verzicht auf Studiengebühren wirklich wollen, wenn wir eine sozial gerechtere Gesellschaft wollen und wenn wir den Ausstieg aus der Kernenergie und den Umstieg auf erneuerbare Energien, wie ihn mein Freund Hermann Scheer schon vor Jahren gefordert hat, umsetzen wollen, dann müssen wir die Kostenlawine, die das Projekt S 21 auslöst, sofort stoppen und sofort umsteigen. Arno Luik, der Sternautor wird uns am kommenden Mittwoch um 20 Uhr im Großen Saal des Stuttgarter Rathauses aus dem Risikopapier der Deutschen Bahn berichten. Auch Prof. Karl Dieter Bodack wird da sein. Heinrich Steinfest wird am kommenden Montag um 20 Uhr im Kulturhaus Schwanen in Waiblingen aus seinem neuen S-21-Kriminalroman 'Wo die Löwen weinen' lesen und uns zeigen, woran S 21 scheitert. Machen wir uns gemeinsam auf den Weg in eine nachhaltige, die Menschen im Land versöhnende Politik. Tausende Sozialdemokraten und sozialdemokratische Wählerinnen und Wähler machen sich gerne mit euch gemeinsam auf diesen zukunftsweisenden, wenn auch steinigen Weg. Ich appelliere mit vielen Genossinnen und Genossen an die SPD Baden Württemberg: Augen und Ohren öffnen,die Stimmen im Land beachten, den Kopf frei machen und S 21 sachlich überdenken. Ich danke euch für eure Geduld und für die Möglichkeit, dass ich hier für viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in unserem Land sprechen durfte. Oben bleiben und vorwärts" WAS MAN ÜBER OSTERN WISSEN MUSS Heute wende ich mich ERNEUT und HARTNÄCKIG und aus gegebenem Anlass dem nur bedingt atomaren Kerngeschäft dieser Seite zu: Ich mache aggressiv WERBUNG für unsere nächsten beiden Veranstaltungen. Beide tangieren Bad Cannstatt. Karten für den Flaneursalon und den Flaneursalon im Fluss kann man - an verlockende Krokant-Eier oder betörende Zuckerhasen vom Bäcker Frank geheftet - seinen liebsten Freunden und schlimmsten Feinden zu Ostern schenken. Solche kleine Aufmerksamkeiten in einer harten Zeit kommen gut an, sie erleichtern das Leben und schärfen die Sinne. Der Salon-Betreiber bedankt sich schon jetzt für das überwältigende Echo. FLANEURSALON AUF DEM NECKAR Der Vorverkauf für den Flaneursalon im Fluss am Mittwoch, 29. Juni, auf dem Neckarschiff "Wilhelma" hat begonnen. Ausflug mit Zam Helga, Roland Baisch & Friends, Michael Gaedt, Dacia Bridges - und zu unserer großen Freude hat auch der Berliner Kabarettist Nils Heinrich zugesagt. Unterwegs gibt es wie immer Überraschungen. „Der Flaneursalon war so überschwänglich inspirierend, dass man gerne noch länger zugehört hätte, als die Wilhelma nach dreieinhalb Stunden wieder am Zoo dieses Namens anlegte“, schrieb Michael Werner in der "Stuttgarter Zeitung". PASSAGIERSCHEINE KOMMENTARE SCHREIBEN: LESERSALON DIE STN-KOLUMNEN FRIENDLY FIRE: NACHDENKSEITEN FlÜGEL TV VINCENT KLINK RAILOMOTIVE UNSERE STADT KESSEL.TV GLANZ & ELEND EDITION TIAMAT BERLIN (Hier gibt es mein Buch "Schwaben, Schwafler Ehrenmänner - Spazieren und vor die Hunde gehen in Stuttgart") Fußball-Kolumne Blutgrätsche |
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